Rechtsprechung
| BSG, 06.03.2008 - B 5a R 44/07 BH |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,67062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Bayreuth - S 7 R 317/03
- LSG Bayern - L 19 R 194/07
- BSG, 06.03.2008 - B 5a R 44/07 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.06.2000 - B 4 RA 57/98 R
Rechte auf Rente durch Erwerb von Rangstellen durch Beitr & auml; ge …
Auszug aus BSG, 06.03.2008 - B 5a R 44/07 BH
Diese Regelung, die im Grundsatz auch nach heutigem Recht noch gilt (vgl § 210 Abs. 1, 3 und 6 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch), ist mit deutschem Verfassungsrecht vereinbar, wie bereits vom Bundesverfassungsgericht entschieden worden ist (…BVerfG SozR 2200 § 1303 Nr. 34; vgl auch ausführlich hierzu BSGE 86, 262 = SozR 3-2600 § 210 Nr. 2). - BSG, 05.09.2005 - B 1 KR 9/05 BH
Prozesskostenhilfe bei Nichtzulassungsbeschwerden
Auszug aus BSG, 06.03.2008 - B 5a R 44/07 BH
Die Prozesskostenhilfe hat nicht den Zweck, Bedürftigen die Durchführung solcher Verfahren zu ermöglichen, welche im Ergebnis nicht zu ihrem Vorteil ausgehen können, die also ein vernünftiger Rechtssuchender nicht auf eigene Kosten führen würde (vgl BSG SozR 4-1500 § 73a Nr. 2).